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• BAG, 29.10.1980 - 4 AZR 750/78

  Entsprechende Tätigkeiten - Örtliche Leitung von Bauten - Bauwesen - Baurecht - …

  Auszug aus BAG, 19.05.1982 - 4 AZR 856/79

  Darunter sind Tätigkeiten zu verstehen, die "Ingenieurzuschnitt" haben, d. h. objektiv die Befähigung erfordern, wie ein einschlägig ausgebildeter Fachschulingenieur (Bauingenieur oder Vermessungsingenieur) Zusammenhänge zu überschauen und Ergebnisse zu entwickeln (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. zuletzt BAG Urteile vom 26. November 1980 - 4 AZR 809/78 -, AP Nr. 37 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 -, AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  Denn nur wenn die beiden Erfordernisse "entsprechende Fähigkeiten und Erfahrungen" und "entsprechende Tätigkeiten" kumulativ erfüllt sind, wird den tariflichen Anforderungen genügt (BAG Urteil vom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 -, AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975 mit weiteren Nachweisen).

  Außerdem müßte der Kläger auch entsprechende Tätigkeiten auszuüben haben (vgl. auch insoweit BAG Urteil vom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 -, AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

• BAG, 13.12.1978 - 4 AZR 322/77

  Technischer Angestellter - Kernphysik- und Isotopenlabor - Technische …

  Auszug aus BAG, 19.05.1982 - 4 AZR 856/79

  Hierbei ist unter einem "Arbeitsvorgang" eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer vernünftigen, sinnvollen praktischen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig bewertbare Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. BAG Urteile vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 -, AP Nr. 12 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 31. Januar 1978 - 4 AZR 372/77 -, AP Nr. 14 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  Das setzt aber voraus, daß ein solcher Angestellter wie ein geprüfter Fachschulingenieur vielfältig einsetzbar ist (BAG Urteil vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 -, AP Nr. 12 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

• BAG, 26.11.1980 - 4 AZR 809/78

  Staatlich geprüfte Chemotechniker - Sonstige Angestellte - Vergleichbare Aufgaben …

  Auszug aus BAG, 19.05.1982 - 4 AZR 856/79

  Darunter sind Tätigkeiten zu verstehen, die "Ingenieurzuschnitt" haben, d. h. objektiv die Befähigung erfordern, wie ein einschlägig ausgebildeter Fachschulingenieur (Bauingenieur oder Vermessungsingenieur) Zusammenhänge zu überschauen und Ergebnisse zu entwickeln (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. zuletzt BAG Urteile vom 26. November 1980 - 4 AZR 809/78 -, AP Nr. 37 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 -, AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  Vielmehr zeigt die Lebenserfahrung, daß "sonstige Angestellte", selbst wenn sie im Einzelfalle eine "entsprechende Tätigkeit" ausüben, gleich wohl - anders als ein ausgebildeter Fachschulingenieur - häufig an anderen Stellen deswegen nicht eingesetzt werden können, weil ihnen für andere Tätigkeiten Kenntnisse und Erfahrungen fehlen (BAG Urteil vom 26. November 1980 - 4 AZR 809/78 -, AP Nr. 37 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

 
• BAG, 31.01.1979 - 4 AZR 372/77

  Eingruppierungsfeststellungsklage - Teil der Arbeitszeit - Beschlüsse der …

  Auszug aus BAG, 19.05.1982 - 4 AZR 856/79

  Hierbei ist unter einem "Arbeitsvorgang" eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer vernünftigen, sinnvollen praktischen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig bewertbare Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. BAG Urteile vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 -, AP Nr. 12 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 31. Januar 1978 - 4 AZR 372/77 -, AP Nr. 14 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  In soweit ist es entgegen der Auffassung des Klägers auch unbeachtlich, wie der Beklagte die Stelle des Klägers und sei nen Aufgabenbereich im Einheitsgeschäftsverteilungsplan aus gewiesen hat (vgl. BAG Urteil vom 31. Januar 1979 - 4 AZR 372/77 -, AP Nr. 14 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

• BAG, 19.07.1978 - 4 AZR 31/77

  Eingruppierungsfeststellungsklage - Arbeitsvorgänge - Tarifliche Mindestvergütung …

  Auszug aus BAG, 19.05.1982 - 4 AZR 856/79

  Solche Rechtsfragen haben ausschließlich die Gerichte zu entscheiden (vgl. BAG 31, 26 = AP Nr. 8 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 14.12.1977 - 4 AZR 467/76

  Gesamttätigkeit - Arbeitsvorgänge - Beurteilung von Rechtsfragen - …

  Auszug aus BAG, 19.05.1982 - 4 AZR 856/79

  Der Sachverständige hat sich rechtlicher Bewertungen zu enthalten (vgl. BAG Urteil vom 14. Dezember 1977 - 4 AZR 467/76 -, AP Nr. 4 zu §§ 22, 23 BAT 1975); insbesondere war es vorliegend nicht seine Aufgabe, die Arbeitsvorgänge des Klägers zu bestimmen.
• BAG, 09.08.1966 - 1 AZR 269/65

  Amtliche landwirtschaftliche Sachverständige - Steuerverwaltungen der Länder - …

  Auszug aus BAG, 19.05.1982 - 4 AZR 856/79

  Der Sachverständige hat sich rechtlicher Bewertungen zu enthalten (vgl. BAG Urteil vom 14. Dezember 1977 - 4 AZR 467/76 -, AP Nr. 4 zu §§ 22, 23 BAT 1975); insbesondere war es vorliegend nicht seine Aufgabe, die Arbeitsvorgänge des Klägers zu bestimmen.